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DER SPIEGEL 31/1973 |
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Der Spiegel 31/1973 berichtet auf mehreren Seiten [4]
„Fast eine Million Türken leben in der Bundesrepublik, 1,2 Millionen warten zu Hause auf die Einreise. Der Andrang vom Bosporus verschärft eine Krise, die in den von Ausländern überlaufenen Ballungszentren schon Lange schwelt. Städte wie Berlin, München oder Frankfurt können die Invasion kaum noch bewältigen: Es entstehen Gettos, und schon prophezeien Soziologen Städteverfall, Kriminalität und soziale Verelendung wie in Harlem“.
Aus dieser Zeitschrift sieht man, dass schon damals die Türken gegen den Willen der Deutschen nach Deutschland kamen und schon damals mehrere von ihnen – illegal. Und schon damals mussten die Deutschen den Unterkunft und die Verpflegung der ungewollten „Gäste“ bezahlen. Aber damals gab es noch nicht eine ausgeprägte „Politkorrektheit“, man bezeichnet die Eindringlinge nicht nur als Gastarbeiter, sondern auch als Invasion, Invasoren, also als Eroberer, als eindringenden Feind.
Die Türken wussten zwar, dass sie formell Gäste sind, sie wussten aber auch, dass sie gegen den Willen der Deutschen da sind, dass Deutsche sie nicht raus werfen dürfen. Dies beweisen die 1. Mai-Demonstrationen der Türken in vielen Städten. Sie gingen in Kolonnen durch die Stadt und riefen aus: „Deutschland wird Türkei! Deutschland wird Türkei!“ Ein wirklicher Gast, der an der Gastbereitschaft des Gastgebers interessiert ist, könnte sich solches nicht erlauben. Andererseits, kein Gastgeber, der in seinem eigenen Haus selbst entscheiden darf, würde solches dulden.
Weil die Türken wissen, dass in Deutschland nicht die Deutschen entscheiden, werden sie von Tag zu Tag frecher. Sie haben schon ganz offiziell die Meinung geäußert, das deutsche Gesetze den türkischen untergeordnet sein müssen.
Die Geschichte mit dem Einwandern der Türken hat 1957 angefangen , als Theodor Heuss Türkei besuchte. Deutschland hatte sich nach dem Krieg weitgehend erholt und hatte so gut wie keine wirtschaftliche Problemen gehabt. Die erste 150 Türken (Heuss-Türken) kamen nach BRD im Jahre 1958 als junge Leute, eine Art Studenten oder Auszubildende. Es waren keine Gastarbeiter [5].
Ob auch das schon ein Zwang war, ist bis jetzt unbekannt. Darüber muss man in den alten Zeitschriften nachlesen.
3. Warum haben die Politiker damals gegen ihren eigenen Willen entschieden?
Der Grund liegt in der gesetzlichen Unbestimmtheit der Lage des Volksvertreters.
Nach Art. 20 GG kommt die Macht vom Volk aus. Das bedeutet, dass die Gesetze das Volk machen muss.
Die Gesetze werden aber von so genannten Vertretern des Volkes gemacht. Im Art. 38 GG werden die MdB als Vertreter des ganzen Volkes bezeichnet. Sie sind aber „an Aufträge nicht gebunden“. Das kann alles mögliche bedeuten. Z.B., sie dürfen mehr machen, als im Auftrag steht, oder, umgekehrt, den Auftrag nicht beachten. Gemeint war offensichtlich das Letzte. Der vollständige Satz lautet: „an Aufträge... nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
Ein Vertreter ohne Auftrag ist ein Nonsens (Unsinn, Blödsinn). Das ein Vertreter seinen Auftrag nicht beachten darf - ist auch ein Nonsens. Aber das, dass er nur seinem Gewissen unterworfen ist – das ist die Höhe, das bedeutet, dass er machen kann, was er will!
Er kann also ein Vertreter sein, aber er muß es nicht! Er darf sich für das Volk einsetzen, aber, wenn sein Gewissen ihm das erlaubt – kann er auch gegen das Volk handeln!
Ein Gewissen ist beeinflussbar – z. B. mit Geld oder Drohung.
Wer nur seinem Gewissen unterworfen ist, ist kein Vertreter. Er hat keine Pflichten und keine Verantwortung. Der Artikel 38 GG ist ein Missbrauch des Begriffs „Vertreter“.
Es steht nirgendwo im GG, wie der Vertreter zu seinem Auftrag kommt, steht nicht, dass er einen Auftrag haben muss und steht auch nicht, dass der Auftrag schriftlich sein muß.
Ein Vertreter muß einen schriftlichen Auftrag haben, und ein Auftrag kann nicht anders, als bindend sein. Alles andere hat keinen Sinn. Für die Verletzung des Vertrages muss er bestraft werden. Das ist üblich und kann auch nicht anders sein.
Wer sich als Vertreter nennt und keinen entsprechenden schriftlichen Vertrag vorzeigen kann, wird laut Gesetz und sinngemäß als Hochstapler bezeichnet.
Alle diese „Widersprüche“ zum Begriff „Vertreter“ wurden im GG ganz bestimmt absichtlich eingebaut, damit der MdB von seinen Pflichten absehen und dafür nicht bestraft werden kann. Er hat keine Pflichten, keine Verantwortung und kann deshalb von Hintermännern gelenkt werden. Was offensichtlich auch getan wurde.
4. Die Macht kommt nicht vom Volke aus
Bei den Wahlen geben die Kandidaten Versprechungen, die weder schriftlich dargestellt sind noch unterzeichnet werden.
Der Abgeordnete kann nach den Wahlen gegen seine Versprechungen handeln (Art. 38 GG). Er darf Frieden Versprechen und sofort nach den Wahlen zum Kriegstreiber werden!
Im Bundestag wird nie behauptet, das sie Aufträge des Volkes diskutieren. Sie beraten immer etwas eigenes, dass nicht vom Volk kommt.
Wenn ein „Abgeordneter“ nicht entsprechend seinem Auftrag handeln muss, dann kommt die Macht nicht vom Volke aus, sondern von der Willkür des „Abgeordneten“.
5. Die Medien berichten einseitig
In der Zeit von 1973 bis 2013 (40 Jahre) fand eine Umerziehung des Volkes statt. Das sieht man unter anderem aus dem selben Bericht von Spiegel Online, in dem steht:
„was damals in der Bonner Republik gesellschaftlicher Konsens war, würde im Deutschland von heute als ziemlich weit rechts gelten“.
Spiegel Online meint offensichtlich damit, dass Kohl und das ganze Volk damals im unrecht waren. Waren sie das?
Ist „links“ richtiger als „rechts“?
Warum unterstützen die Medien immer die Meinung einer Seite, und die Meinung der anderen soll etwas schlimmes sein?
Wenn man nicht beabsichtigt damit die Gesellschaft Umerziehen und die Umerziehung ständig zu unterstützen, muss man beide Seiten anhören.
In dieser Zeit wurde immer mehr und mehr einseitig berichtet, um das Volk für die Einwanderung einzustimmen. Es wurde ein Gerücht verbreitet, dass Türken Deutschland aus den Ruinen herausgezogen haben. Auf das Volk wurde wieder und wieder eingehämmert „Wir alle waren irgendwann Einwanderer“.
Es gab 1982 kein Recht auf Asyl und es kann auch ein solches nicht geben. Stellen sie sich vor, dass 100 Millionen Chinesen in die Schweiz einwandern. Von der Schweiz wird nichts übrig bleiben.
Das heißt dem Feind die Tür und Tor öffnen. Auf diese Weise kann man ein beliebiges Land kaputt machen.
Das Recht auf Asyl wurde inzwischen als „Menschenrecht“ erklärt. War das ein nicht erzwungene Wunsch des Volkes? Von wo kam das Recht? Es wurde einfach von den Medien erfunden. Dieses „Menschenrecht“ bedeutet, dass kein Land sein Territorium verteidigen darf. Im 1982 hat keiner von einem solchen Recht gehört.
Der Patriotismus, der Wunsch unter sich in seinem eigenen Land zu bleiben, wird als Nazistimmung bezeichnet.
Churchill war ganz bestimmt ein Nazi, als er 1945 verlangte, das alle Deutsche in Deutschland leben müssen, „damit in den Nachbarländern kein Grund zur Streitigkeiten entstehen kann“.
Schauen sie auf die Ausländer: sie alle gruppieren sich zusammen. Alle wollen unter sich bleiben.
Es gibt inzwischen viele Zentralräte von Ausländern. Warum gruppieren sie sich, warum bilden sie einen Zentralrat? Für was kämpfen sie? Doch nicht für das Wohl der Deutschen?
Es ist offensichtlich, dass der oben erwähnte Bericht von Spiegel Online ein einseitiger Bericht ist. Wie schon gesagt, es geht im Bericht um ein Protokoll. Aber es wird nur das angeführt, was Kohl gesagt oder gewünscht hat. Von dem, was Thatcher sagte, wird kein einziges Wort erwähnt. Wenn man die verbietende Worte von Frau Thatcher auch zitiert hätte, hätte sich der Eindruck vom Bericht diametral ändern können. Und das wollte der Spiegel Online nicht.
Damit der „richtige“ Eindruck entsteht, behauptete Spiegel Online ganz am Anfang des Berichts
„Es ist ein brisanter Plan, den der frisch gewählte Bundeskanzler Helmut Kohl der britischen Regierungschefin Margaret Thatcher bei ihrem Besuch in Bonn anvertraut haben soll“.
Was war denn an ihm brisant? Vielleicht das, dass Kohl in seinem Land selbst bestimmen wollte?
Aus welchem Grund durfte Thatcher Kohl seinen Wunsch verbieten?
Deutschland hat den Krieg verloren. Aber nirgendwo in den Bedingungen der Kapitulation steht, das Deutschland ab 1945 jedem das Asylrecht gewähren oder jeden einbürgern muss.
Und wenn Kohl 1982 dem Wunsch des Auslands Deutschland mit Türken zu überfluten offenen Widerstand geleistet hätte, hätten die Sieger keine Argumente gehabt Deutschland dazu zu zwingen.
Die Medien sind eindeutig die Befürworter des ausländischen Wunschs Deutschland umzuvolken. Warum haben sie diesen Wunsch? Warum sollte diesen Wunsch Fr. Thatcher äußern? Sie kann sich doch nicht um die Arbeitslosen in der Türkei gekümmert haben? Wenn das der Fall wäre, hätte sie die Türken nach England eingeladen.
Erinnert das keinen an den berühmt berüchtigten Kaufmannplan?
6. Wenn wir nicht wollen, dass uns Hintermänner und Hochstapler regieren, muss man die gesetzliche Lage der Volksvertreter genau bestimmen
Es gibt zur Zeit keine Prozedur, die beschreibt, wie die schriftliche Aufträge des Volkes (der Wähler des Wahlkreises) entstehen müssen. Das Volk hat keine Ahnung, dass ein Vertreter ohne einen schriftlichen Auftrag kein Vertreter sein kann. Man meint, dass die Wahlen jemand zum Vertreter machen.
Das könnte aber nur dann der Wirklichkeit entsprechen, wenn man dem Volk sagen würde:
Wählen sie ein Wahlversprechen, dass sie bereit sind als ihr Auftrag anzuerkennen.
Die Person, die es vorgeschlagen hat, kann euer Vertreter werden.
Das Versprechen muss in diesem Fall im Voraus schriftlich erfasst und unterzeichnet sein. Es muss eindeutig formuliert werden.
Das Versprechen des gewählten Kandidaten muss bindend sein. Es muß eine Regel ausgearbeitet werden, wie der Deputat bestraft werden muss, wenn er gegen seine Versprechung handeln wird.
Damit der Kandidat weiß, dass er nicht ein Herr, sondern nur ein Diener des Volkes ist, muß er regelmäßig (z.B. jedes Jahr) den Wählern Rechenschaft ablegen und sie dürfen entscheiden, ob sie ihn als Vertreter behalten wollen. Wenn nicht, dann kann der Kandidat einspringen, der bei der Wahl der zweite war.
Solches ist zwar nicht das Gleiche wie ein Auftrag, aber das ist unvergleichlich besser, als ein Versprechen, dass keiner einhalten muss.
Alle Abstimmungen im Parlament müssen offen sein und es muss registriert werden, wie wer abgestimmt hat.
Wenn festgestellt wird, dass mindestens einer gegen sein Versprechen abgestimmt hat, muss überprüft werden, ob die Entscheidung gültig bleiben kann. Der, wer gegen sein Versprechen abgestimmt hat, verliert automatisch sein Mandat.
Diese Prozedur ändert sehr wenig in dem Prozess, der zur Zeit bei den Wahlen vorgeht. Damit wird aber ausgeschlossen, dass die Abgeordneten gegen ihre Versprechungen handeln oder dass sich irgendwelche Hintermänner in die Gesetzgebung einmischen können.
7. So einfach kann man wichtigste politische Probleme lösen
Für was müssen wir Kämpfen? Man muss
1. mindestens alle Gesetze, die über die Einbürgerung und Bewachung der Grenze nach 1958 geändert wurden, abschaffen. Sie wurden ohne Berücksichtigung des Willen des Volkes angenommen.
Die Abgeordneten, die nach 1958 langsam alle Gesetze über die Einbürgerung und Bewachung der Grenze geändert haben, hatten dazu keine schriftliche Aufträge ihrer Wähler. Alle diese Änderungen sind deswegen nicht legitim.
2. alles Notwendige unternehmen, damit die Widersprüche im GG bezüglich des Volksvertreters beseitigt werden und seine Rechte und Pflichten eindeutig festgelegt werden.
Er muss ein Diener des Volkes sein und nur nach dem Willen des Volkes handeln. Nur in diesem Fall kann man über Demokratie sprechen.
3. das einseitige Berichten (Propaganda) der Medien verbieten. Man muß immer beiden Seiten einer Meinung das Wort geben. Wenn jemand meint, dass irgendwas zu einseitig oder weit nicht vollständig dargestellt wurde, und diese Meinung ausreichend begründet, müssen die selben Medien unter Androhung einer Strafe dieser Person die Möglichkeit geben dies zu ändern.
Es darf nicht sein, dass jemand, der viel Geld hat, unbestraft seine Lügen verbreiten darf. Und schon gar nicht der, wer das für Steuergelder tut.
Im Text wurden erwähnt:
1. Widersprüche im Grundgesetz - schwere Folgen
http://bourabai.ru/kern/Widersprueche_im_Grundgesetz.html
2. Verfassung USA wurde von Hochstaplern verfasst? (russ.) http://bourabai.ru/kern/constitution.htm
4. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41955159.html