Stellungnahme der Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte ( GAM )

 

„Free Gaza from Hamas“
und Europa vom Islamisierungsprozess und seinen Förderern


Angefeuert vom extensiven Raketenbeschuss Israels durch radikalislamische Kräfte des Gazastreifens sowie inspiriert vom blutigen Vormarsch der ISIS-Dschihadisten rottet sich aktuell ein gewaltbereiter Mob desintegrierter und vielfach staatlich subventionierter Muslime auf Demonstrationen zusammen, die folgende Verhaltensweisen an den Tag legen:
Man skandiert antijüdische Hetzparolen im Stile der Nazis; gezeigt werden Fahnen der Hamas und der ISIS-Barbaren sowie Hakenkreuze und Hitlergrüße; Synagogen werden angegriffen und Steine auf proisraelische Demonstranten geworfen; rechtswidrige Holocaustleugnung gehört zum mentalen Grundinventar dieser oftmals mit Doppelpässen beschenkten Kräfte; nur mit Mühe und Not kann die überalterte, personell ausgezehrte und unterfinanzierte Polizei (noch) unmittelbare und schlimmere Übergriffe verhindern. Einschüchterungsgebaren und religiös indoktrinierte Überlegenheitsgesten dieses immer als Rudel auftretenden autoritär abgerichteten Mobs gegenüber der nichtmuslimischen Bevölkerung sind an der Tagesordnung etc. Wer es wagt, diesen in jeder Hinsicht „unsympathischen“ und ablehnungswürdigen Personen nicht „freundlich“ und „hilfsbereit“ gegenüber zutreten, sich also der staatlich verordneten „Willkommenskultur“ aus guten Gründen entzieht, wird von Apologeten und politisch-medialen Handlangern der muslimischen Reaktion reflexartig als „Rassist“ diffamiert u. s. w.
Wie weit die unsägliche Duldung, Aufenthaltsgenehmigung und Alimentierung dieses verfassungsfeindlichen und rechtswidrig demonstrierenden Mobs geht, dessen Auftreten den umfassend eingehegten einheimischen Rechtsextremismus weit in den Schatten stellt(1), zeigt die Hasspredigt eines aus Dänemark stammenden islamischen Gotteswahnsinnigen (Imam Bilal Ismail) in der Berliner Al-Nur-Moschee, einem bekannten Sammelpunkt von radikalen Salafisten. Dort hatte dieser religiöse Verbrecher für den Tod der Juden gebetet und erwünscht, Allah möge die israelischen Konfliktbeteiligten bis zum allerletzten Mann töten(2).
Auch in anderen europäischen Ländern eskaliert der muslimische Straßenterror. Stefan Zenklusen, Schweizer Beobachter der Entwicklung in Frankreich, äußert folgende Einschätzung: Dort sei der Staat „bereits seit 20 Jahren weder willens noch imstande, die Bevölkerung vor dem islamischen Terror zu schützen. Wieso sollte er auch? Er hat diesen Terror ja systematisch und bewusst hervorgebracht und gefördert.“ Und weiter: „Es geht bei diesen Demos nicht um Palästina, Israel und dergleichen. Es geht um die hasserfüllte und planmäßige Zerstörung Frankreichs und der Republik. Schulen, Kommissariate, Busse, Telefonzellen: alles Symbole der Republik, die zerstört werden müssen, um den islamofaschistischen Staat auf deren Asche zu errichten. Dass der islamofaschistische Staat kommt, ist mittlerweile gewiss - unklar bleibt nur noch, wann es denn soweit ist.“
Und tatsächlich: Das letztendliche Ziel der radikalislamischen Vorhut vor der Errichtung des schariakonformen Weltkalifats ist die Zerstörung der säkular-demokratischen Gesellschafts- und Lebensordnung. Dabei wenden die arbeitsteilig vernetzten Islam-Akteure gegenüber dem nachgiebigen postsäkularen Erfüllungsstaat eine mehrdimensionale Strategie mit folgenden Knotenpunkten an:
Geburtendschihad; Ausbeutung der europäischen Sozialsysteme; Errichtung einer muslimischen Gegengesellschaft inklusive Paralleljustiz; Durchsetzung zahlreicher islamischer Regularien auf möglichst vielen gesellschaftlichen Gebieten( Moscheebau; Islamunterricht; islamische Theologieinstitute; islamische Friedhöfe; Schächten; Halalfood; islamische Speisevorschriften in Kindergärten, Schulen und Gefängnissen; Aufbau einer muslimischen Caritas u.v.m.); Bildung ethno-religiöser bzw. islamischer Infiltrationsgruppen in den etablierten Parteien, Medien und Verwaltungen; Dschihad-Tourismus; Koranverteilungsaktionen; Missionierungskundgebungen salafistischer und anderer radikalislamischer Kräfte etc. Kombiniert werden dabei heuchlerische „Verständigungsveranstaltungen“ (Tag der offenen Moschee; Fastenbrechen, interreligiöser Dialog) mit aggressiven Aufmärschen und Drohkundgebungen. Wie die aktuellen Demonstrationen zeigen, ist der Zeitpunkt für die Maßgabe „Wehret den Anfängen“ längst verpasst.
Im Rahmen der epochalen und multifrontalen Kriege und Konfliktszenarien im islamischen Herrschaftsraum (Sunniten gegen Schiiten; Islamisten gegen Christen; arabische Golfmonarchien gegen den iranischen Gottesstaat; Kalifat-Islamisten gegen die islamischen Monarchen und säkularen Herrscher etc.) repräsentieren gegenwärtig Ägypten und Israel eine parallele Politik der dominanten Eindämmungsrepression gegenüber der Muslimbruderschaft und ihres palästinensischen Ablegers in Gestalt der Hamas. Gegenüber wirkungsmächtigen Akteuren mit einer durch und durch irrational-antihumanistischen Leitideologie ist diese Politik alternativlos. Die Hamas hat mittlerweile langjährig (im Grunde zu lange) vorexerziert, wohin ein Palästinenserstaat ohne vorherige Zerstörung der radikalislamischen Machtpositionen führt. Erinnern wir uns: Auch der Wiederaufbau Nachkriegsdeutschland erforderte zunächst die völlige Zerschlagung des Naziregimes(3).
Jetzt hat sich offensichtlich auch Tunesien der „Politik der harten Hand“ gegen Islamisten angeschlossen: Nachdem militante Islamisten der Gruppe Ansar-Al-Sharia im Grenzgebiet zwischen Tunesien und Algerien zwei tunesische Militärpatrouillen angegriffen und dabei 15 Soldaten getötet hatten, verfügte nun die tunesische Regierung die sofortige Schließung der Extremisten-Moscheen, in denen der Angriff gefeiert worden war. Zudem wurde die Schließung sämtlicher Medien angeordnet, die radikales islamisches Gedankengut verbreiten und zum Dschihad aufrufen.
Eine solche Null-Toleranz-Politik gegenüber radikalislamischen Kräften und jenen Zuwanderern, die an den grund- und menschenrechtswidrigen Vorgaben des Islam festhalten, ist auch europaweit und insbesondere auch in Deutschland erforderlich. Eine weitere Einwanderung radikal- und orthodox-islamischer Kräfte muss verhindert und deren Ausweisung erleichtert werden. Diesbezügliche rechtliche Hürden sind unverzüglich einzureißen. Fehlender politischer Handlungswille darf sich nicht länger hinter hypostasierten „Sachzwängen“ verschanzen.
Als Sofortmaßnahmen sind folgende Forderungen umzusetzen:
-    Schließung der Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln(4)
-    Festnahme, Inhaftierung und Anklageerhebung gegen islamische Hassprediger
-    Verbot von islamischen Organisationen, die offen oder verdeckt zum Dschihad aufrufen, antijüdische Hassparolen verbreiten, „Ungläubige“ diskriminieren und vom Ausland (Türkei, Saudi-Arabien, Iran, Palästinensergebiete etc.) gesteuert werden.
-    Verbot bzw. Nichtgenehmigung von antiisraelischen Hetzkundgebungen
-    Aufbau von polizeilichen Sondereinsatzkräften zur Bekämpfung antizipierbarer muslimischer Ausschreitungen
-    Umlenkung von Ausgaben für die gescheiterte  „interkulturelle“ Integrationsarbeit (pseudopädagogische Verhätschelung von fehlsozialisierten Muslimen) und den „Beratungsstellenwildwuchs“ der Migrationsindustrie(5)in den Bereich islamkritische Bildungsarbeit und Sicherheit gegenüber desintegrierten/nichtintegrierbaren Migranten
Die Massenansammlung reaktionär-islamischer Zuwanderer in Europa und Deutschland, die ein grund- und menschenrechtswidriges Überzeugungs- und Verhaltensprofil aufweisen und sich erweitert reproduzieren, muss im Interesse der realistischen Möglichkeit einer fortschrittlich-emanzipatorischen Zukunft gestoppt, reduziert und eingedämmt werden.

Siehe auch:
http://www.gam-online.de/Bilder/Wiener%20Appell.pdf
http://www.gam-online.de/Bilder/Säkulare%20Lebensordnung-Programm.pdf

 

22. Juli 2014


1) Dass sich einheimische Rechtsextremisten und Antisemiten den Islamisten anschließen, liegt in der Natur der Sache und zeigt zugleich, wer hier (als Hauptgefahr) dominiert und wer hier hinterherläuft.

2) http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2014/07/berliner-staatschutz-ermittelt-gegen-muslimischen-prediger.html

3) Wie das frühere Nazi-Deutschland funktioniert auch die Hamas-Herrschaft im Gazastreifen nicht ohne eine umfassende Unterstützung durch die ideologisch angepasste „Bevölkerung ohne Uniform“ = zivile Anhängerschaft.

5) Ausdrücklich ausgenommen sind hier natürlich Anlaufstellen für islamgeschädigte Migranten/innen zum Beispiel in Sachen Zwangsverheiratung, häusliche Gewalt etc. Auch die spezielle Problemgruppe der Angehörigen von Konvertiten, die als einheimische oder zugewanderte Nichtmuslime dem Islam „beitreten“ und sich dann oftmals rasch radikalisieren, wäre hier gezielt zu unterstützen.

 

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